US-Senat bestätigt Mark Esper als Pentagon-Chef | Aktuell Amerika | DW

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Der US-Senat hat Mark Esper mit überwältigender Mehrheit als neuen Verteidigungsminister des Landes bestätigt. Esper erhielt 90 Stimmen, nur acht Senatoren votierten gegen ihn. Der 55-Jährige soll noch an diesem Dienstag vereidigt werden. Er war zuvor Secretary of the Army und damit der hochrangigste Zivilist im US-Heer, der direkt dem Verteidigungsminister unterstellt ist. In der Vergangenheit hatte er selbst als Soldat gedient. Später arbeitete er als Lobbyist für den Rüstungskonzern Raytheon.

Der kommissarische Amtsinhaber Patrick Shanahan hatte im Juni überraschend bekanntgegeben, das Pentagon doch nicht dauerhaft leiten zu wollen. Daraufhin hatte Trump zunächst erklärt, Esper werde die geschäftsführende Leitung übernehmen. Später hieß es, er solle das Ministerium dauerhaft leiten.

Esper ersetzt nun Jim Mattis, der im Dezember wegen Meinungsverschiedenheiten mit Präsident Donald Trump zurückgetreten war. Dass Shanahan nicht regulärer Verteidigungsminister wurde, könnte mit den erforderlichen Anhörungen im Senat zusammenhängen. Die “Washington Post” hatte über frühere Gewalttaten in Shanahans Familie berichtet, die dabei womöglich zur Sprache gekommen wären.

Phase wachsender Spannungen

Esper übernimmt den Chefsessel im Pentagon in einer Phase wachsender Spannungen zwischen den USA und dem Iran. Bisher beteuern alle Seiten, keine militärische Konfrontation am Golf zu wollen. Doch zuletzt verschärfte sich die Lage nach mehreren Zwischenfällen mit Öltankern, die angegriffen oder – wie jüngst ein britisches Schiff – vom Iran festgesetzt wurden.

Auch im Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und dem NATO-Partner Türkei zeigen sich Risse. Die Regierung in Ankara hatte Washington mit dem Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 brüskiert. Die USA befürchteten, dass Russland über das Radar des Systems an Daten über den neuen US-Tarnkappenjet F-35 gelangen könnte. Das Weiße Haus sagte deshalb geplante Lieferungen des Militärflugzeugs an Ankara ab. Auch eine Zusammenarbeit beim Bau der Kampfjets wurde gestrichen.

jj/kle (dpa, afp, rtr)





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