Das italienische Hartz IV wird eingeführt | Aktuell Europa | DW

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Anträge für die neue Grundsicherung können ab sofort gestellt werden. Profitieren sollen davon Menschen, deren monatliches Einkommen unterhalb der Armutsgrenze von 780 Euro liegt. Damit erfüllt die regierende populistische Fünf-Sterne-Bewegung eines ihrer Hauptversprechen aus dem Wahlkampf. Sie will mit Steuersenkungen und höheren Sozialausgaben mehr Schwung in die Wirtschaft bringen. Eines der Ziele des “reddito di cittadinanza” ist die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt, ähnlich wie bei den Hartz-IV-Leistungen in Deutschland.

Die Berechtigten sollen pro Monat mit bis zu 780 Euro unterstützt werden, Familien mit bis zu 1300 Euro. “Der Staat kümmert sich endlich um die Unsichtbaren”, erklärte der Arbeitsminister und Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, auf Facebook.

Umstrittene Maßnahme

Nicht nur aufgrund der hohen Staatsverschuldung des Landes ist das Bürgereinkommen umstritten. Kritiker bemängeln, dass die Maßnahme Jobsuchende gar dazu verleiten könnte, arbeitslos zu bleiben. Die Anzahl der Menschen, die in Italien unterhalb der Armutsgrenze leben, hat sich zwischen 2007 und 2017 von 1,8 Millionen Menschen auf fünf Millionen fast verdreifacht.

bag/gri (dpa, rtr)





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